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4331/17 - Geschwindigkeitsbegrenzung Straße Am Moltkeplatz auf 20 km/h, Durchfahrtverbot für Lastkraftwagen ab 7,5 t

Vorlagennummer4331/17
Datum23.08.2017
Beratungsartöffentlich

Vorgesehener Beratungsweg

Bezirksvertretung Mitte, 15.02.2018

Wortbeitrag


Herr Heitzer verweist auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung und bringt seine Unzufriedenheit mit dem Prüfergebnis zum Ausdruck. Er betont, dass die Anwohner die derzeitige Situation als belastend empfinden würden und beklagt, dass die Verkehrsschau ohne die betroffenen Anwohner stattgefunden habe. Dies sei zu bedauern.
Herr Bangel erläutert die Funktion der Verkehrsschau nach den Regularien der Straßenverkehrsordnung. Er hebt hervor, dass es sich grundsätzlich um einen verwaltungsinternen Vorgang handle. Herr Heitzer trägt weiter vor, dass bekanntermaßen Lärm gesundheitsgefährdend und es nicht hinzunehmen sei, dass die Verwaltung die Interessen der Anwohner nicht ernst nehme.
Er steht bei einer solch bürgerfernen Ablehnung auf dem Standpunkt, dass eine Aufpflasterung als die einzig machbare Lösung erscheine.
Herr Daniels hält dem entgegen, dass überall in der Stadt zu schnell gefahren werde. Unter Verweis auf die Straßenverkehrsordnung stellt er fest, dass nicht jeder Bereich gesonderte Tempobeschränkungen erhalten könne. Es müsse ein allgemeiner Kompromiss gefunden werden.
Herr Heitzer macht dagegen geltend, dass den Anwohnern geholfen werden müsse. Er fragt nach, ob ein Antrag auf Aufpflasterung sinnvoll sei.
Frau Sellke sagt eine bautechnische Prüfung zu.