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4831/18 E - Verwaltungsinterne Umstrukturierung - Einbringung eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Vorlagennummer4831/18 E
Datum08.01.2018
Beratungsartöffentlich

Vorgesehener Beratungsweg

Kultur- und Denkmalausschuss, 23.01.2018
Beschluss


Der Kultur- und Denkmalausschuss lehnt den Einbringungsantrag ab.

Abstimmungsergebnis

mit Mehrheit gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis '90 - die Grünen

Wortbeitrag


Ratsfrau Matthias begründet den Antrag ihrer Fraktion. Beigeordneter Micus führt aus, dass der Oberbürgermeister dem Rat bereits eine neue Dezernatsverteilung vorgelegt hat, der zu entnehmen ist, dass ein Fachbereich Kultur zum 1. April eingerichtet wird, dem alle Institute innerhalb des Dezernats des Oberbürgermeisters angehören werden. Die Vorsitzende, Ratsfrau Müllers, ergänzt, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Ausführungen möglich sind und zur nächsten Sitzung bereits die neue Situation gegeben ist. Die Nachfrage von Ratsfrau Matthias nach Einflussmöglichkeiten des Ausschusses beantwortet Beigeordneter Micus unter Hinweis auf die Gemeindeordnung NRW, wonach der Rat über Verwaltungsstrukturen nur außerhalb des Dezernats des Oberbürgermeisters beschließen kann. Bezüglich weiterer Nachfragen von Ratsfrau Matthias verweist die Vorsitzende, Ratsfrau Müllers, darauf, dass in der kommenden Sitzung sicher der Oberbürgermeister Auskunft geben könne. Ratsfrau Drießen-Seeger äußert Erstaunen über den Antrag. Der Rat habe einen Beschluss gefasst, den Beigeordneter Micus gerade zitiert habe. Bezüglich personeller Veränderungen etc. gehe sie davon aus, dass die Kulturverwaltung zu gegebener Zeit informiere, wie es im Ausschuss stets gute Sitte gewesen sei.