Inhalt

4901/18 - Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen der Stadt Krefeld zum Stichtag 31.12.2017

Vorlagennummer4901/18
Datum19.01.2018
Beratungsartöffentlich

Beschlussvorschlag


Der Sachstand zum Stichtag 31.12.2017 wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt


Sämtliche der folgend aufgeführten KInvFöG-Maßnahmen wurden durch den Rat der Stadt Krefeld am 10.12.2015 beschlossen.

Der Tabelle kann die Beendigungsanzeige bei der Bezirksregierung Düsseldorf sowie der damit gleichzeitig erfolgte Abruf der Fördermittel zu den seit dem letzten Bericht abgeschlossenen Maßnahmen entnommen werden.


Maßnahme
Beendigungsanzeige
abgerufene Fördermittel
Radwegeerneuerung Kirschkamper Weg
17.11.2017
22.989,93 EUR
Radwegeerneuerung Flünnertzdyk
17.11.2017
39.112.74 EUR
Radwegeerneuerung Steeger Dyk
06.12.2017
111.469.19 EUR
Austausch Pumpen/Dämmung Rohrnetze Gebäudegruppe Burg Linn
18.12.2017
21.848,19 EUR
Radwegeerneuerung Werner-Voss-Straße
19.12.2017
116.283,57 EUR
Freizeitzentrum Süd
15.01.2018
1.460,67 EUR

Der Umsetzungsstand der einzelnen KInvFöG-Maßnahmen kann der beigefügten Anlage entnommen werden.

Die Maßnahme Radwegerneuerung Forstwaldstraße kann nicht wie geplant über das KInvFöG-Programm dargestellt werden. Es ist beabsichtigt, die Radwegsituation im Rahmen der städtischen Haushaltsmittel zu optimieren.

Insgesamt bezieht sich der Sachstandsbericht auf die vom Rat der Stadt Krefeld am 10.12.2015 bzw. 08.12.2016 beschlossenen Maßnahmen.

Über die Verwendung der Mittel nach dem KInvFöG-Kapitel II wurde noch keine abschließende Entscheidung getroffen. Nach Vorliegen des Bewilligungsbescheides und der aktualisierten Förderungsvoraussetzungen des Landes wird hierzu eine gesonderte Vorlage erstellt.

Vorgesehener Beratungsweg

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität, 06.03.2018
Beschluss


Der Sachstand zum Stichtag 31.12.2017 wird zur Kenntnis genommen.

Wortbeitrag


Ratsherr Hengst informiert sich über die Planung der Maßnahmen Radwegerneuerung Hentrichstraße und Bataverstraße, da diese Maßnahmen überörtliche Bedeutung für den Radverkehr haben.

Frau Sellke teilt mit, dass die Planung auf Grund personeller Engpässe bisher nicht erweitert werden konnte.

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, 14.03.2018
Beschluss


Der Sachstand zum Stichtag 31.12.2017 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis

zur Kenntnis genommen

Wortbeitrag


Ratsherr Heitmann gibt zu Bedenken, dass die Differenz zwischen dem "Investitionsvolumen Plan" und dem "Investitionsvolumen Ist" aktuell noch erheblich sei und erst wenige KInvFöG-Maßnahmen durchgeführt werden konnten. Er ergänzt, dass somit bisher auch nur ein kleiner Teil des Fördervolumens seitens der Verwaltung abgerufen wurde.

Ratsherr Hansen hinterfragt, warum bei der Maßnahme "Marktstraße von Frankenring bis Karlsplatz" die aktualisierten Investitionskosten in Höhe von 1.036.200 Euro die geplanten Kosten von 506.200 Euro um mehr als das doppelte übersteigen sowie ob zwischenzeitlich die vakante Stelle für die Abwicklung des Radwegeprogramms besetzt werden konnte bzw. wie der aktuelle Stand des Besetzungsverfahrens sei? Stadtkämmerer Cyprian sichert eine Beantwortung der Fragen zur Niederschrift zu.

Protokollnotiz:
Die Verwaltung beantwortet die Nachfragen von Ratsherr Hansen wie folgt:

Marktstraße von Frankenring bis Karlsplatz:
Mit Beschluss vom 06.07.2017 hat der Rat die Kostensteigerung beschlossen. Wie aus der Vorlage-Nr. 4103/17 ersichtlich, war seinerzeit eine rechtzeitige Einbindung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität sowie des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nicht möglich. Zur Kostensteigerung gab die Verwaltung folgende Begründung:

Zur Vorkalkulation vom 13.01.2014 wurde lediglich die Fläche der Marktstraße von 5700 m² betrachtet, welche mit lärmoptimierten Asphalt hergestellt werden sollte.
Diese Fläche wurde mit 90 EUR/m² multipliziert. Der Preis ist gültig für einen unkomplizierten Austausch von 36 cm unbelastetem Oberbaumaterial, gegen einen neuen 36 cm dicken Asphaltaufbau
mit lärmoptimierten Asphalt.
Zur endgültigen Kalkulation vom 08.06.2017 wurden zusätzlich zur Grundfläche der Marktstraße
- die Arbeiten an den Einmündungen und in den Randbereichen
- das Auswechseln der Rinne
- die Markierungsarbeiten
- das Herstellen von Induktionsschleifen im Bereich der LSA
- das Austauschen der Schieberkappen
- sowie der barrierefreie Ausbau der Überwege
betrachtet.

Zunächst widersprüchliche Aussagen -über Bodenbeschaffenheit und Bodenqualität- wurden um zwei umfassende Bodenanalysen ergänzt. Im Ergebnis muss bei dieser Baumaßnahme zusätzlich
- eine Untergrundverbesserung mit RCL-Schotter hergestellt werden
- Betontragschichten aufgebrochen und entsorgt werden
- ein mit Kupfer, Arsen und Chlorid belasteter Boden entsorgt werden.

Vor diesem Hintergrund ergibt sich bei umfassender Betrachtung der Gesamtmaßnahme ein kalkulierter Kostenrahmen von 1.036.200 EUR.


Vakante Stelle für die Abwicklung des Radwegeprogramms:
Die Stelle, die inzwischen nach EG 11 angehoben wurde, konnte bislang nicht besetzt werden. Im Zuge der Aufgabenverlagerung soll die Stellenbesetzung nunmehr durch den KBK vorgenommen werden. Über den Zeitpunkt der Besetzung kann aktuell noch keine verlässliche Aussage getroffen werden.