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4993/18 - Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 4. Quartals 2017

Vorlagennummer4993/18
Datum07.02.2018
Beratungsartöffentlich

Beschlussvorschlag


Folgende vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen werden zur Kenntnis genommen:

- aufgrund § 83 Abs. 1 GO NRW
in der Zeit vom 01.10.2017 - 31.12.2017 im Teilergebnisplan 2017
im Gesamtbetrag von 4.554.051,38 EUR
gemäß Anlage Nr. 1

- aufgrund § 83 Abs. 1 GO NRW
in der Zeit vom 01.10.2017 - 31.12.2017 im Teilfinanzplan 2017
im Gesamtbetrag von 585.628,41 EUR
gemäß Anlage Nr. 2

Sachverhalt


Die vom Stadtkämmerer in der Zeit vom 01.10.2017 bis 31.12.2017 aufgrund § 83 Abs. 1 GO NRW und § 22 Hauptsatzung bewilligten und in den Anlagen 1 und 2 zusammengestellten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Teilergebnis-/Teilfinanzplan 2017 sind gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW dem Rat zur Kenntnis zu geben.

Vorgesehener Beratungsweg

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, 14.03.2018
Beschluss


Folgende vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen werden zur Kenntnis genommen:

- aufgrund § 83 Abs. 1 GO NRW
in der Zeit vom 01.10.2017 - 31.12.2017 im Teilergebnisplan 2017
im Gesamtbetrag von 4.554.051,38 EUR
gemäß Anlage Nr. 1

- aufgrund § 83 Abs. 1 GO NRW
in der Zeit vom 01.10.2017 - 31.12.2017 im Teilfinanzplan 2017
im Gesamtbetrag von 585.628,41 EUR
gemäß Anlage Nr. 2

Abstimmungsergebnis

zur Kenntnis genommen

Wortbeitrag


Im Rahmen der Beratung der Vorlage ergeben sich seitens Ratsherrn Heitmann Nachfragen bezüglich der Verfügungsmittel der Fabrik Heeder zur Durchführung der Tanzveranstaltung "Move" sowie hinsichtlich der Beschaffung der Spülmaschine für die Rathauskantine. Nach kurzer Diskussion sichert Stadtkämmerer Cyprian die Beantwortung der Fragen bis zur kommenden Ratssitzung am 12.04.2018 zu.

Protokollnotiz:
Mit E-Mail vom 09.04.2018 übersandte die Verwaltung nachfolgende Informationen an die Ratsmitglieder und Fraktionen:

Teilergebnisplan 2017
Verfügungsmittel Fabrik Heeder - Durchführung der Veranstaltung "Move"
Weshalb waren in diesem Umfang Nachbewilligungen erforderlich? Wie ist die Gegenfinanzierung im Einzelnen erfolgt? Wie wird die Finanzierung dieser Mehrbelastungen durch das Land gesichert?
Der Fabrik Heeder standen im Haushaltsplan 2017 Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 54.479 EUR zur Durchführung sämtlicher Veranstaltungen zur Verfügung. Hieraus wurde auch der städtische Eigenanteil von 18.000 EUR für die Veranstaltung "Move" finanziert. Grundsätzlich wird die Tanzveranstaltung "Move" allerdings nur durchgeführt, wenn die Veranstaltung seitens des Landes und der Kunststiftung auch gefördert wird.

Es wurden Fördermittel in Höhe von 38.000 EUR, davon jeweils 18.000 EUR von der Bezirksregierung Düsseldorf sowie von der Kunststiftung NRW und 2.000 Euro von der Botschaft des Königreichs der Niederlande, bewilligt. Diese Fördermittel sind zweckgebunden zu verwenden, die Verwendung ist nachweispflichtig.
Da diese Fördermittel nicht Bestandteil des Haushaltsplans 2017 waren, mussten die korrespondierenden Aufwendungen/Auszahlungen durch die in Rede stehenden Nachbewilligungen (lfd. Nummern 81, 83, 84 Anlage 1 zur Vorlage Nr 4993/18) bereitgestellt werden.


Teilfinanzplan 2017
Spülmaschine für die Rathauskantine: Wie ist die Höhe von 23.000 Euro für den Kauf einer Spülmaschine zu erklären (Höhe nach Auffassung der FDP deutlich zu hoch)?
Die Nachbewilligung in der genannten Höhe erfolgte auf Basis einer Kostenschätzung. Der Durchschnittspreis für Großspülmaschinen in Kantinen liegt bei rund 11.500 Euro brutto. Neben den Kosten für die Spülmaschine wurden vorsichtshalber weitere Kosten für den Einbau (besondere Problematik durch Eckeinbau), Transport (4. Etage, Maschine ggf. zu schwer für den Aufzug) und sonstige Besonderheiten vor Ort (Anschlüsse) kalkuliert. Bei der Kalkulation wurden für diese "Sonderkosten" ein Aufschlag von 100% auf den Durchschnittsbruttopreis eingerechnet, so dass eine Nachbewilligung von 23.000 Euro vorgenommen wurde. Nach Abschluss der Maßnahme belief sich die Rechnung letztendlich auf insgesamt "lediglich" 8.641,78 EUR brutto.

Rat, 12.04.2018
Beschluss


Folgende vom Stadtkämmerer bewilligten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen werden zur Kenntnis genommen:

- aufgrund § 83 Abs. 1 GO NRW
in der Zeit vom 01.10.2017 - 31.12.2017 im Teilergebnisplan 2017
im Gesamtbetrag von 4.554.051,38 EUR
gemäß Anlage Nr. 1

- aufgrund § 83 Abs. 1 GO NRW
in der Zeit vom 01.10.2017 - 31.12.2017 im Teilfinanzplan 2017
im Gesamtbetrag von 585.628,41 EUR
gemäß Anlage Nr. 2

Abstimmungsergebnis

zur Kenntnis genommen