Inhalt

/17 - Ruhender Verkehr / Erreichbarkeit des kommunalen Ordnungsdienstes

Datum24.11.2017
Beratungsartöffentlich

Vorgesehener Beratungsweg

Bezirksvertretung Mitte, 07.12.2017

Wortbeitrag


Frau Schnell begrüßt Herrn Goertz-Gorr als Leiter der Straßenverkehrsabteilung und Herrn Horn, Leiter des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), zum Thema ruhender Verkehr in der Innenstadt.
Sie fasst die bisher geschilderten Problematiken zusammen.
Herr Goertz-Gorr erläutert das System und hebt hierbei die Kooperation von Polizei und Verwaltung hervor. Er teilt mit, dass außerhalb der Kernzeiten im Falle von verkehrsgefährdendem Falschparken die Leitstelle der Polizei unter der Durchwahl 634-0 erreichbar sei. Von dort würden die diensthabenden Politessen informiert. Herr Horn unterstreicht die Ausführungen des Herrn Goertz-Gorr und ergänzt, dass auch der KOD in Einzelfällen tätig würde. Er appelliert daran, nicht die Kontaktaufnahme zur Polizei zu scheuen. Diese sei originär außerhalb der Kernzeiten zuständig.
In der weiteren Diskussion unter Wortmeldung verschiedener Bezirksverordneter greift Herr Goertz-Gorr unterschiedliche Problembereiche der Innenstadt auf. So führt er aus, dass beispielsweise im Bereich der Rheinstraße (verkehrsberuhigter Geschäftsbereich zwischen Königstraße und Ostwall) im Laufe diesen Jahres 3.977 Verwarnungen ausgesprochen worden seien. Er weist jedoch auch darauf hin, dass in diesem Bereich ein dreiminütiges, bei Ladetätigkeit sogar längeres Halten erlaubt sei.
Herr Kelm berichtet zur Thematik, dass er gute Erfahrungen mit einer Fremdanzeige gemacht habe. Hierzu habe er ein Foto mit Datums- und Zeitangabe an die Verwaltung weitergeleitet. Diese sei tätig geworden und entsprechendes Fehlverhalten in Folge ausgeblieben.
Frau Drießen-Seeger bittet im Anschluss an die Diskussion um Mitteilung, warum die Carl-Wilhelm-Straße im Bereich der Kreuzung zur Klosterstraße (Fußgängerzone) nicht mehr, wie in der Vergangenheit, abgepollert werde. Abhilfe möge geschaffen werden.